SANITÄR-EINHEBEL-WASCHTISCHARMATUR
Europäisches Patent · EP2753853 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2753853
- Anmeldenummer
- EP12756470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2012
- Veröffentlicht
- 16.07.2014
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/078 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011082400 09.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067628 10.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/034757 14.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHRIST, Frank
54538 Bausendorf, DE
SELL, Matthias
66625 Walhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.