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Europäisches Patent · EP2754371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2754371
Anmeldenummer
EP13191326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2013
Veröffentlicht
16.07.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/00 (2006.01)
A47F 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 102013100229 10.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Wanzl Metallwarenfabrik GmbH

Rudolf-Wanzl-Strasse 4, 89340 Leipheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Benz, Markus

89344 Aislingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.