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Europäisches Patent · EP2754518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2754518
Anmeldenummer
EP11872005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2011
Veröffentlicht
16.07.2014
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/070296 06.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/035166 14.03.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

OSG Corporation

22 Honnogahara 3-chome Toyokawa-shi, Aichi 442-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

ITOH Kazutoyo

Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP

TAKAI Kazuteru

Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP

AMANO Hiroyuki

Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.