Reinigertablette mit integriertem Vorreiniger

Europäisches Patent · EP2754708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2754708
Anmeldenummer
EP13186900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2013
Veröffentlicht
16.07.2014
Erteilt
17.01.2018
Schutz endet spätestens
30.09.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
C11D 11/00 (2006.01)
C11D 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102013100195 10.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 17.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Budich International GmbH

Dieselstrasse 10, 32120 Hiddenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Budich, Meinrad

32609 Hüllhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.