Antriebseinheit für eine Karusselltür mit einer integrierten Blockier- und/oder Bremseinrichtung
Europäisches Patent · EP2754822 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2754822
- Anmeldenummer
- EP14000024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2014
- Veröffentlicht
- 16.07.2014
- Erteilt
- 22.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 05.01.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05F 15/608 (2015.01)
- Priorität
- DE 102013000420 14.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 20.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2020
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-44227 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.