Wärmetauscher und Wassererhitzer

Europäisches Patent · EP2754988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2754988
Anmeldenummer
EP13196068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2013
Veröffentlicht
16.07.2014
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 1/32 (2006.01)
F24H 1/14 (2006.01)
F24H 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2013002634 10.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Noritz Corporation

93 Edomachi Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo 6500033, JP

Erfinderin/Erfinder

Oohigashi, Takeshi

Hyogo, 650-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.