Optisches Modul

Europäisches Patent · EP2755069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2755069
Anmeldenummer
EP14150556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2014
Veröffentlicht
16.07.2014
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/42 (2006.01)
Priorität
JP 2013002991 10.01.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kawajiri, Yuko

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Tomita, Hiroshi

Yokohama-shi, Kanagawa 221-0031, JP

Ooba, Naoki

Yokohama-shi, Kanagawa 221-0031, JP

Kobayashi, Kenji

Yokohama-shi, Kanagawa 221-0031, JP

Suzuki, Kenya

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.