Optisches Modul
Europäisches Patent · EP2755069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2755069
- Anmeldenummer
- EP14150556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2014
- Veröffentlicht
- 16.07.2014
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013002991 10.01.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kawajiri, Yuko
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Tomita, Hiroshi
Yokohama-shi, Kanagawa 221-0031, JP
Ooba, Naoki
Yokohama-shi, Kanagawa 221-0031, JP
Kobayashi, Kenji
Yokohama-shi, Kanagawa 221-0031, JP
Suzuki, Kenya
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.