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Europäisches Patent · EP2755308 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2755308
- Anmeldenummer
- EP12829734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2012
- Veröffentlicht
- 16.07.2014
- Erteilt
- 24.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)H02P 25/06 (2016.01)H05K 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011194729 07.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/072764 06.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/035793 14.03.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 24.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 24.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 141-8503, JP
Tokyo 141-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.