SEPARATEUR DE MATIERES GRANULEUSES
Europäisches Patent · EP2755777 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2755777
- Anmeldenummer
- EP12759107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2012
- Veröffentlicht
- 23.07.2014
- Erteilt
- 26.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B07B 7/083 (2006.01)B07B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 201100547 14.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067825 12.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/037820 21.03.2013
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 24.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Pronovem Swiss Ltd., Case postale 2243, 2800 Delémont 2
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2020
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
B-5350 Evelette, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.