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Europäisches Patent · EP2755786 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2755786
- Anmeldenummer
- EP12753074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2012
- Veröffentlicht
- 23.07.2014
- Erteilt
- 14.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23B 31/00 (2006.01)B23B 31/117 (2006.01)B23B 31/20 (2006.01)B23B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011113494 15.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/003630 29.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/037458 21.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86568 Igenhausen, DE
86551 Aichach - Griesbekerzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.