HONMASCHINE MIT ÖLDICHTER ARBEITSWANNE
Europäisches Patent · EP2755788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2755788
- Anmeldenummer
- EP12759118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2012
- Veröffentlicht
- 23.07.2014
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23F 19/05 (2006.01)B23Q 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011082869 16.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067968 13.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/037897 21.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.