HONMASCHINE MIT ÖLDICHTER ARBEITSWANNE

Europäisches Patent · EP2755788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2755788
Anmeldenummer
EP12759118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2012
Veröffentlicht
23.07.2014
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23F 19/05 (2006.01)
B23Q 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 102011082869 16.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/067968 13.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/037897 21.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.