ABLAUFRINNE FÜR EINE BODENGLEICHE DUSCHE
Europäisches Patent · EP2756137 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2756137
- Anmeldenummer
- EP12756194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2012
- Veröffentlicht
- 23.07.2014
- Erteilt
- 06.06.2018
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011053644 15.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067511 07.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/037710 21.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 14.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2018
- 06.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
57413 Finnentrop, DE
58093 Hagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.