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Europäisches Patent · EP2756557 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2756557
- Anmeldenummer
- EP12758826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2012
- Veröffentlicht
- 23.07.2014
- Erteilt
- 13.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/629 (2006.01)H01R 13/645 (2006.01)H01R 107/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11181039 13.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067437 06.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/037699 21.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
F-68130 Jettingen, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.