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Europäisches Patent · EP2757928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2757928
- Anmeldenummer
- EP12773204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2012
- Veröffentlicht
- 30.07.2014
- Erteilt
- 08.03.2017
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011113693 20.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/003929 20.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/041227 28.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 08.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
METZGER, Jürgen
74219 Möckmühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.