SELBSTFAHRENDER ROLLSTUHL MIT GELENKANTRIEBSRÄDERN

Europäisches Patent · EP2758017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2758017
Anmeldenummer
EP12806109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2012
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2013.01)
A61G 5/06 (2006.01)
Priorität
US 201161537040 P 20.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/002253 20.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/041964 28.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Dane Technologies, Inc.

7105 Northland Terrace, Brooklyn Park, Minnesota 55428, US

Erfinderin/Erfinder

Maurer, Balz

5505 Brunegg

Wolter, Fabian

5452 Oberrohrdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.