BESTIMMUNG EINES EINFALLSWINKELS
Europäisches Patent · EP2758744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2758744
- Anmeldenummer
- EP12832803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2012
- Veröffentlicht
- 30.07.2014
- Erteilt
- 29.06.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 10/64 (2006.01)G05D 1/08 (2006.01)F42B 10/60 (2006.01)F42B 10/62 (2006.01)G01P 13/02 (2006.01)F42B 15/01 (2006.01)
- Priorität
- SE 1130088 20.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2012/000134 13.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/043096 28.03.2013
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 29.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LARSSON, Mats
S-691 32 Karlskoga, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.