ULTRASCHALLWANDLER
Europäisches Patent · EP2759003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2759003
- Anmeldenummer
- EP12834082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2012
- Veröffentlicht
- 30.07.2014
- Erteilt
- 26.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01L 41/083 (2006.01)B06B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201161536636 P 20.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/056393 20.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/043906 28.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 03.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Alexander Miller, LL.M., Rechtsanwalt (D), Fabrikstrasse 24, 9472 Grabs (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2020
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Toronto, ON M4G 3S4, CA
Toronto, ON M2N 6V6, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.