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Europäisches Patent · EP2759218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2759218
Anmeldenummer
EP11872551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2011
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2011/007038 23.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/042814 28.03.2013
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

HJC CORP.

Hjc Corp.

54-2 Seo-ri, Idong-myeon Cheoin-gu Yongin-si, Gyeonggi-do 449-834, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jung Cheol

Yongin-si Gyeonggi-do 449-709, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.