Zahnbürste

Europäisches Patent · EP2759227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2759227
Anmeldenummer
EP14165783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2009
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
05.10.2016
Schutz endet spätestens
17.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A46B 5/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP09003870
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kling, Björn

61476 Kronberg/Taunus, DE

Birk, Andreas

61476 Kronberg/Taunus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.