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Europäisches Patent · EP2759237 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2759237
Anmeldenummer
EP14152013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2014
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
27.07.2016
Schutz endet spätestens
20.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47J 31/58 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
DE 102013201138 24.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kirschner, Andreas

83301 Traunreut, DE

Reichel, Thomas

83278 Traunstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.