Schiebeverdeckstruktur

Europäisches Patent · EP2759430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2759430
Anmeldenummer
EP13198304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2013
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102013201002 23.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

BOGE Elastmetall GmbH

Dr.-Jürgen-Ulderup-Platz 1, 49401 Damme, DE

Erfinderin/Erfinder

Lagemann, Bernard

49434 Neuenkirchen, DE

Tiemann, Burkhard

49152 Bad Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.