Entlüftungsventil

Europäisches Patent · EP2759436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2759436
Anmeldenummer
EP13192514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
12.11.2013
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
13.05.2015
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/035 (2006.01)
Priorität
DE 102013201237 25.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 13.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

VERITAS AG

Stettiner Strasse 1-9, 63571 Gelnhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schindler, Thomas

63768 Hösbach, DE

Emmerling, Alexander

61118 Bad Vilbel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.