Halter für ein Beschriftungselement

Europäisches Patent · EP2760006 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2760006
Anmeldenummer
EP14150802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2014
Veröffentlicht
30.07.2014
Erteilt
28.06.2017
Schutz endet spätestens
09.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 102013201159 24.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 28.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier-Hunke, Horst-Werner

58640 Iserlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.