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Europäisches Patent · EP2760721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2760721
Anmeldenummer
EP12756564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2012
Veröffentlicht
06.08.2014
Erteilt
06.02.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 7/00 (2006.01)
Priorität
CZ 20110609 29.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/054243 22.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/046072 04.04.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 06.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONNER, Miroslav

44001 Louny, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.