SCHRAUBHÜLSE
Europäisches Patent · EP2761192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2761192
- Anmeldenummer
- EP12748220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2012
- Veröffentlicht
- 06.08.2014
- Erteilt
- 10.05.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/02 (2006.01)F16B 13/00 (2006.01)F16B 19/02 (2006.01)F16B 33/00 (2006.01)G01F 1/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011083550 27.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/066042 16.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/045172 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.