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Europäisches Patent · EP2761194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2761194
- Anmeldenummer
- EP12762278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2012
- Veröffentlicht
- 06.08.2014
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 3/02 (2006.01)F16C 13/00 (2006.01)F16D 1/033 (2006.01)B30B 3/00 (2006.01)B02C 4/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011106443 U 28.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/068500 20.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/045334 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANGENBERG, Meinhard
51515 Kürten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.