ENSEMBLE MONOLITHIQUE RESSORT SPIRAL-VIROLE
Europäisches Patent · EP2761380 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2761380
- Anmeldenummer
- EP12766973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2012
- Veröffentlicht
- 06.08.2014
- Erteilt
- 31.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G04B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 11405332 29.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/069372 01.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/045706 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 15.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.