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Europäisches Patent · EP2762040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2762040
Anmeldenummer
EP14152811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2014
Veröffentlicht
06.08.2014
Erteilt
23.09.2015
Schutz endet spätestens
27.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47C 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 201301751 31.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 06.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 23.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Barnett Engineering Ltd

Hall Lane, Wrexham LL14 1TG, GB

Erfinderin/Erfinder

Barnett, Stephen

Llangollen, LL20 8BW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.