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Europäisches Patent · EP2762046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2762046
Anmeldenummer
EP12836114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2012
Veröffentlicht
06.08.2014
Erteilt
22.06.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 47/02 (2006.01)
B65D 51/18 (2006.01)
Priorität
CN 201120372679 U 30.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CN2012/000257 29.02.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/044576 04.04.2013
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 22.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DING, Lv

Ningbo Zhejiang 315000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.