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Europäisches Patent · EP2762087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2762087
- Anmeldenummer
- EP12834753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2012
- Veröffentlicht
- 06.08.2014
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011208646 26.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/074477 25.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/047472 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 24.11.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2017
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP
Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.