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Europäisches Patent · EP2762383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2762383
Anmeldenummer
EP12835686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2012
Veröffentlicht
06.08.2014
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/06 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
Priorität
CN 201110294056 30.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CN2012/077945 29.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/044662 04.04.2013
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MA, Fusheng

Kunshan Jiangsu 215331, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.