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Europäisches Patent · EP2762383 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2762383
- Anmeldenummer
- EP12835686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2012
- Veröffentlicht
- 06.08.2014
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 7/06 (2006.01)B62B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201110294056 30.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2012/077945 29.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/044662 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MA, Fusheng
Kunshan Jiangsu 215331, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.