V-förmiger Schneepflug

Europäisches Patent · EP2762641 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2762641
Anmeldenummer
EP14000303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2014
Veröffentlicht
06.08.2014
Erteilt
12.07.2017
Schutz endet spätestens
27.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E01H 5/06 (2006.01)
Priorität
SI 201300024 01.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Debeljak, Simon

1318 Loski Potok, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.