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Europäisches Patent · EP2763391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2763391
Anmeldenummer
EP12837396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2012
Veröffentlicht
06.08.2014
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 11/60 (2006.01)
Priorität
JP 2011211675 27.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/066613 28.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/046837 04.04.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten, Inc.

1-14-1, Tamagawa Setagaya-ku, Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Yoshiaki

Tokyo 140-0002, JP

SINGH, Bhupendra

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.