DOPPELWANDIGER FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2763576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2763576
Anmeldenummer
EP11784921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2011
Veröffentlicht
13.08.2014
Erteilt
03.08.2016
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 41/00 (2006.01)
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
CH 16232011 04.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000274 16.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/016344 09.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  3. 10.09.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2016

  4. 03.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.