FILTERPATRONE MIT EINEM VERTEILERELEMENT
Europäisches Patent · EP2763781 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2763781
- Anmeldenummer
- EP12780280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2012
- Veröffentlicht
- 13.08.2014
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/104 (2006.01)F02M 35/10 (2006.01)F02M 35/024 (2006.01)F02M 35/02 (2006.01)B01D 46/00 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/42 (2006.01)
- Priorität
- IT RE20110078 05.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/001896 17.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/050848 11.04.2013
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRONDI, Giorgio
I-46100 Mantova, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.