Stempelanordnung

Europäisches Patent · EP2765006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2765006
Anmeldenummer
EP13173509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2013
Veröffentlicht
13.08.2014
Erteilt
03.06.2015
Gelöscht
03.06.2015
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B41K 1/38 (2006.01)
B41K 1/40 (2006.01)
B41K 1/42 (2006.01)
Priorität
TW 102200908 16.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  4. 03.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shih, Hsu-Shen

Tainan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.