Betriebszustandswarnvorrichtung
Europäisches Patent · EP2765562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2765562
- Anmeldenummer
- EP13005605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2013
- Veröffentlicht
- 13.08.2014
- Erteilt
- 14.06.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 3/10 (2006.01)G08B 7/06 (2006.01)G08B 21/08 (2006.01)G07C 3/00 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)
- Priorität
- DE 102013002117 08.02.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 14.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kensy, Daniel
78532 Tuttlingen, DE
Kühnemundt, Gerhard
78576 Emmendingen-Liptingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.