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Europäisches Patent · EP2765920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2765920
Anmeldenummer
EP12840545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2012
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 9/00 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
US 201113273288 14.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/058869 05.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/055580 18.04.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Eric

Irvine, California 92612, US

BALSAMO, Robert

Lake Forest, California 92630, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.