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Europäisches Patent · EP2766264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2766264
- Anmeldenummer
- EP12780865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2012
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 23/02 (2006.01)B65B 23/08 (2006.01)B65G 47/90 (2006.01)B65G 47/91 (2006.01)
- Priorität
- EP 11008164 10.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2012/050705 10.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/055211 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOURE, Mender
NL-6825 ED Arnhem, NL
VAN WALDERVEEN, Bart
NL-3769 TG Soesterberg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.