SEPARIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2766265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2766265
Anmeldenummer
EP12770038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2012
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 23/14 (2006.01)
B65G 47/08 (2006.01)
B65G 47/26 (2006.01)
Priorität
DE 102011084469 13.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/068700 21.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/053584 18.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.