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Europäisches Patent · EP2766506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2766506
Anmeldenummer
EP13823907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2013
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/32 (2006.01)
C23C 14/54 (2006.01)
H05H 1/26 (2006.01)
H01J 37/32 (2006.01)
Priorität
JP 2012180141 15.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/066976 20.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/027508 20.02.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKANO, Shinya

Osaka 541-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.