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Europäisches Patent · EP2766506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2766506
- Anmeldenummer
- EP13823907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2013
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/32 (2006.01)C23C 14/54 (2006.01)H05H 1/26 (2006.01)H01J 37/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012180141 15.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/066976 20.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/027508 20.02.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKANO, Shinya
Osaka 541-0046, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.