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Europäisches Patent · EP2766626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2766626
- Anmeldenummer
- EP12773220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2012
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 10.05.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011116118 15.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/004024 26.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/053432 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISENMANN, Bernd
71263 Weil der Stadt, DE
MAYER, Ralph
71034 Böblingen, DE
STEINRISSER, Niculo
87058 Maennedorf
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