SCHALTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2766743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2766743
- Anmeldenummer
- EP12769991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2012
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 04.11.2015
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/03 (2006.01)G01F 23/284 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)H03D 7/14 (2006.01)G01S 13/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011084355 12.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067795 12.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/053558 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 04.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MICHALSKI, Bernhard
79689 Maulburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.