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Europäisches Patent · EP2767185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2767185
Anmeldenummer
EP14155827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2014
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
17.02.2016
Schutz endet spätestens
18.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A45B 23/00 (2006.01)
Priorität
US 201361766640 P 19.02.2013
US 201313797156 12.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 17.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ma, Oliver Joen-An

Arcadia, CA 91007, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.