Filterhalter für eine Espresso-Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP2767198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2767198
Anmeldenummer
EP14155298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2014
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
GB 201302598 14.02.2013
GB 201302603 14.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Gort-Barten, Alex

County Oak Way, Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB

Erfinderin/Erfinder

Gort-Barten, Alex

Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.