INFUSIONSBEHÄLTER MIT STANDBEUTEL

Europäisches Patent · EP2767270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2767270
Anmeldenummer
EP12840043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2012
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/10 (2006.01)
B65D 30/16 (2006.01)
A61J 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2011223843 11.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/076268 11.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/054824 18.04.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOCHIZUKI, Shota

Shizuoka-shi Shizuoka 424-0911, JP

MORINAKA, Naoki

Shizuoka-shi Shizuoka 424-0911, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.