INFUSIONSBEHÄLTER MIT STANDBEUTEL
Europäisches Patent · EP2767270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2767270
- Anmeldenummer
- EP12840043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2012
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/10 (2006.01)B65D 30/16 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011223843 11.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/076268 11.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/054824 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOCHIZUKI, Shota
Shizuoka-shi Shizuoka 424-0911, JP
MORINAKA, Naoki
Shizuoka-shi Shizuoka 424-0911, JP
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