Brennstoffkartusche
Europäisches Patent · EP2767366 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2767366
- Anmeldenummer
- EP14001374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 17.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B25C 1/08 (2006.01)F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008129721 16.05.2008
- Abgezweigt von
- EP12000470
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 25.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2018
- 17.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 103-8502, JP
Tokyo, 103-8502, JP
Tokyo, 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.