Antriebsseitige Riemenscheibe

Europäisches Patent · EP2767736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2767736
Anmeldenummer
EP14152667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2014
Veröffentlicht
20.08.2014
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/21 (2006.01)
F16H 55/56 (2006.01)
F16H 63/06 (2006.01)
Priorität
JP 2013027197 15.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

18-1, Inadera 2-Chome, Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Erfinderin/Erfinder

Tsukamoto, Michio

Hyogo, 661-0981, JP

Inaoka, Takaya

Hyogo, 661-0981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.