Scrollverdichter-Differenzdrucksteuerungstechniken
Europäisches Patent · EP2767780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2767780
- Anmeldenummer
- EP14155523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2014
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 04.10.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F04C 14/02 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201361765884 P 18.02.2013US 201414169179 31.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 04.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Noll, Roger
Gahanna, OH Ohio 43230, US
Monnier, Lou
Westerville, OH Ohio 43081, US
Helmink, Gary A.
Galloway, OH Ohio 43119, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.