Stationäres Ladesystem
Europäisches Patent · EP2768108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2768108
- Anmeldenummer
- EP12839615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2012
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 53/22 (2019.01)B60L 53/10 (2019.01)
- Priorität
- JP 2011224054 11.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/075371 01.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/054680 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHKUMA, Shigeo
Kyoto-shi Kyoto 604-0845, JP
MITSUYA, Takamasa
Kyoto-shi Kyoto 604-0845, JP
TACHIZAKI, Shinsuke
Kyoto-shi Kyoto 604-0845, JP
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